Alle News zu den Vorwahlen in den USA
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Alle News zu den Vorwahlen in den USA Live

  • Das US-Außenministerium wird seine Untersuchung der E-Mail-Praxis Hillary Clintons aus ihrer Zeit als Außenministerin wieder aufnehmen. Das berichteten US-Medien in der Nacht zum Freitag übereinstimmend. Für die wahrscheinliche demokratische Präsidentschaftskandidatin ist das eine schlechte Nachricht. Nur einen Tag zuvor hatte das US-Justizministerium auf Empfehlung des FBI die umfangreichste und potenziell gefährlichste Untersuchung ohne Anklage abgeschlossen. Nun wolle das Ministerium seine interne Untersuchung durchführen, zitiert das Portal «The Hill» Ministeriumssprecher John Kirby. Clinton hatte für ihre Mails private Server und keine der Regierung benutzt, wie es vorgeschrieben gewesen ist.

    Die neue Untersuchung soll herauszufinden, ob Clinton und ihre Mitarbeiter Vorschriften für den Umgang mit vertraulichem Material brachen. Clinton hatte immer verneint, dass über ihren Server vertrauliches Material gelaufen sei. Das FBI stellte das Gegenteil fest. Die neue unbefristete Untersuchung kann für Clinton nicht mit einer Anklage enden. Aber sie hält die juristisch abgeschlossen geglaubte Affäre im Wahljahr am Kochen - für Clintons bereits miserable Glaubwürdigkeit potenziell verheerend.


    Hillary Clinton bei einem Wahlkampfauftritt in Waschington. Foto: Michael Reynolds, epa/dpa
  • US-Justizministerin Loretta Lynch folgt wie angekündigt der Empfehlung des FBI und wird Ex-Außenministerin Hillary Clinton nicht wegen der E-Mail-Affäre anklagen. Die Ermittlungen sind damit offiziell beendet.

    US-Justizministerin Loretta Lynch spricht im kalifornischen Playa Vista. Foto: Irfan Kahn, epa/dpa/Archiv 
  • Kein Geringerer als Snoop Dogg wird bei der Abschlussparty des demokratischen Nominierungsparteitags in Philadelphia als Top Act auftreten. Das berichtet das Magazin «Billboard». Neben dem Westküsten-Rapper soll auch die Rockband Los Lobos für musikalische Unterhaltung sorgen. In einem Interview hatte der Rapper bereits im vergangenen Jahr seine Unterstützung für Clinton kundgetan und gesagt, dass er gerne eine Frau im Weißen Haus sehen würde. 


    «Nuthin but a "G" Thang»: Snoop Dogg ist bei den Demokraten im Haus. Foto: Ferdy Damman, epa/dpa/Archiv
  • Der frühere Präsidentschaftsbewerber John Kasich lehnt es Medienberichten zufolge ab, Delegierte des republikanischen Parteitags in seinem Heimatstaat Ohio zur Stimmabgabe für Donald Trump aufzufordern. «Sie müssen abwägen zwischen ihrer Verantwortung und ihrem Gewissen, und dann eine Entscheidung treffen», zitiert die «Washington Post» den Gouverneur von Ohio. Im dortigen Cleveland halten die Republikaner in rund zwei Wochen ihren Nominierungsparteitag ab. Kasich hatte zu Beginn der Vorwahlen schriftlich zugesichert, den nominierten Präsidentschaftskandidaten später zu unterstützen. Allerdings hatte der Politiker es abgelehnt, sich nach seinem Rückzug aus den Vorwahlen für Trump auszusprechen. 



  • Donald Trump lobt den ehemaligen irakischen Diktator Saddam Hussein für effizientes Vorgehen gegen Terroristen gelobt. «Er war ein Bösewicht - wirklich böse. Aber wissen sie was? Was er gut machte? Er tötete Terroristen. Er machte das wirklich gut. Er hat ihnen keine Rechtsbehelfsbelehrung gegeben. ... Sie waren Terroristen. Ende», so der Republikaner bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat North Carolina. Der Einmarsch amerikanischer Truppen 2003 habe das Land destabilisiert, sagt Trump weiter. Heute sei Irak ein «Harvard für Terrorismus».

    Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses und Republikaner Paul Ryan erklärt später in einem Interview mit dem Sender Fox News zu Saddam Hussein: «Er war einer der bösartigsten Menschen des 20. Jahrhunderts. ... Er beging einen Genozid an seinem eigenen Volk mit chemischen Waffen.» Auch Jake Sullivan, ein Berater von Trumps demokratischer Präsidentschaftsrivalin Hillary Clinton, kritisiert das Lob für Hussein. «Trumps ungenierte Komplimente für brutale Diktatoren ... zeigen wieder einmal, wie gefährlich er als Oberbefehlshaber (des Militärs) wäre und wie unwürdig er des Amtes ist, das er bekleiden will.»

  • Die US-Country-Sängerin Dolly Parton will sich trotz anderslautender Medienberichte nicht auf Hillary Clinton festlegen. «Mein Kommentar, dass ich eine Frau im Weißen Haus unterstütze, sind aus dem Zusammenhang gerissen worden. Ich habe mich weder für Hillary Clinton noch für Donald Trump ausgesprochen», schreibt Parton in einem Statement.

    Sie habe sich noch nicht entschieden, wen sie wählen werde und wolle sich politisch auch nicht äußern. «Wenn, dann trete ich gleich selbst an. Das Haar dazu habe ich, es ist gigantisch. Und sie könnten außerdem mehr Brüste im politischen Rennen gebrauchen», witzelt die Musikerin («Jolene»).


    Clinton oder Trump? Sie hat sich noch nicht festgelegt: Dolly Parton. Foto: Will Oliver
  • Donald Trump kritisiert Hillary Clinton für ihr Verhalten als US-Außenministerin aufs Schärfste. «Jetzt ist bewiesen, dass sie gelogen hat», so der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Bundesstaat North Carolina vor Anhängern. «Sie kann nicht für unsere Sicherheit einstehen.» Sie hat gewohnheitsmäßig vertrauliches Material gesendet und empfangen. Sie hat das ganze Land in Gefahr gebracht», meint Trump über seine voraussichtliche demokratische Konkurrentin. «Sie hat das Leben von Amerikanern aufs Spiel gesetzt.»

    Trump sät auch Zweifel an der FBI-Untersuchung selbst: «Ich dachte immer, E-Mails könnten nicht komplett verschwinden. Haben Sie das schon mal gehört? Da muss man die besten Experten ranlassen, und das haben sie eben nicht.» Er sagt, das ganze System sei manipuliert.


    Foto: Cristobal Herrera, epa/dpa/Archiv
  • Erstmals Wahlkampf mit Hillary Clinton: US-Präsident Barack Obama hat die Wähler in einer leidenschaftlichen Rede aufgerufen, die ehemalige First Lady zur Präsidentin zu machen. «Ich glaube an sie», sagte er bei seinem ersten gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidatin der Demokraten im Bundesstaat North Carolina. «Es hat niemals einen Mann oder eine Frau gegeben, die qualifizierter für den Job gewesen wäre als Hillary Clinton - niemals.»

    Vor dem Hintergrund der E-Mail-Affäre Clintons hob Obama in seiner Rede wiederholt Clintons Verdienste als Außenministerin hervor, lobte ihr Urteilsvermögen und ihre Zuverlässigkeit. «Sie war eine großartige Außenministerin», sagte er. «Mein Vertrauen in sie ist immer belohnt worden.» Trump hingegen sei keine Alternative, so Obama: «Dies hier ist keine Reality Show, dies hier ist Realität.»


    Barrack Obama für Hillary Clinton. Foto: Erik S. Lesser, epa/dpa
  • Die amerikanische Bundespolizei FBI empfiehlt, keine Anklage gegen Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre zu erheben. Das teilt FBI-Direktor James Comey in Washington mit. Zugleich äußert er aber scharfe Kritik am damaligen Verhalten Clintons. Die Entscheidung gilt als sehr wichtig für den weiteren Verlauf des US-Präsidentschaftswahlkampfes. Im Fall einer Anklage hätte der Druck auf Clinton wachsen können, ihren Wahlkampf als Präsidentschaftskandidatin abzubrechen.

    Clinton hatte als Außenministerin auch dienstliche E-Mails über private Server abgewickelt, laut FBI sogar mehrere. Das FBI untersuchte, ob sie geheime Informationen verschickt oder empfangen hat. «Keine einzige dieser E-Mails hätte auf einem privaten Server sein dürfen» so Comey. Jeder in einer verantwortlichen Position habe das wissen können und müssen. Das letzte Wort hat nun die Justizministerin. Loretta Lynch, als Generalbundesanwältin für eine Anklage zuständig, hatte zuletzt ausdrücklich ihre Unabhängigkeit betont.

    Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton. Foto: Tannen Maury, epa/dpa
  • Seit Tagen wird über die möglichen Vize-Kandidaten an der Seite von Trump und Clinton spekuliert. Trump heizte die Gerüchteküche um seinen «Running Mate» mit einer Serie von Twitter-Botschaften weiter an - wohl auch um die Nachrichtenlage zu seinen Gunsten zu drehen. So bestätigte er, dass er sich am Wochenende mit Mike Pence, dem Gouverneur von Indiana, getroffen hat. Zudem wollte er mit der Senatorin Joni Ernst aus Iowa reden. Außerdem lobte er den Senator Tom Cotton aus Arkansas für dessen Auftritt in einer Talkshow. Dem Ganzen schob er eine etwas kryptische Botschaft hinterher: «Die einzigen Leute, die nicht daran interessiert sind, V.P. zu sein, sind die, die nicht gefragt wurden.» 



  • Donald Trump sieht sich wegen einer gelöschten Twitternachricht weiter scharfen Antisemitismusvorwürfen ausgesetzt. Recherchen mehrere Medien zufolge tauchte das Bild mit dem Hexagramm erstmals in rechtsextremen Kreisen auf. 

    Trumps Team versuchte, das Thema herunterzuspielen. Sein Social-Media-Direktor Dan Scavino erklärte, es handele sich um einen Sheriffstern. Das Bild stamme nicht von einer antisemitischen Seite, sondern von einem «Anti-Hillary Twitter-Nutzer». Da er aber niemanden habe verletzten wollen, habe er das Bild entfernt, teilte Scavino mit. Trump bedient sich in seinem Wahlkampf offen Elemente rechter Ideologie, hetzt gegen Fremde und Minderheiten. Damit zieht er auch Anhänger aus dem rassistischen Milieu an, von denen er sich nur halbherzig oder gar nicht distanziert. 



  • US-Präsident Barack Obama macht heute erstmals mit der wahrscheinlichen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton Wahlkampf. Beide treten um 15.00 Uhr (Ortszeit/ 21.00 Uhr MESZ) in Charlotte (North Carolina) auf.  Clintons republikanischer Rivale Donald Trump wird wenige Stunden später ebenfalls in dem Bundesstaat sprechen. 

    North Carolina sorgte in den vergangenen Woche mit einer umstrittenen Maßnahme für internationale Aufmerksamkeit. Der republikanische Gouverneur des Staates unterzeichnete ein Gesetz, das Transgender dazu zwingt, in öffentlichen Gebäuden jene Toiletten zu benutzen, die mit dem Geschlechtsvermerk in ihrer Geburtsurkunde übereinstimmen.


    Fast wie ein Herz und eine Seele: Obama und Clinton im Juni 2010. Foto: Ron Sachs, epa/dpa/Archiv
  • Nachdem einige Senatoren, Gouverneure und andere namhafte Politiker es abgelehnt haben, beim Parteitag der Republikaner eine Rede zu halten oder gar dort überhaupt zu erscheinen, setzt Donald Trump nun offenbar auf die eigene Familie. Sowohl seine Frau als auch seine Kinder würden - neben Sportgrößen und Geschäftsleuten - bei der Veranstaltung in Cleveland sprechen, berichtet CNN. So hatten unter anderem die republikanischen Kandidaten der beiden vorangegangenen Präsidentschaftswahlen, John McCain und Mitt Romney angekündigt, nicht kommen zu wollen.  



  • Wenig Zutrauen in die außenpolitischen Fähigkeiten seines Parteifreundes Donald Trump zeigt auch der frühere Präsidentschaftskandidat John McCain . Er glaube, dass weder Trump noch Hillary Clinton bereit für den Umgang mit der Krise in Nahost seien. Keiner von beiden habe eine Strategie oder Perspektive erkennen lassen, die für einen Erfolg nötig seien, sagte McCain dem Sender CBS News.

     
    Auf die Frage, ob er Trump dennoch unterstützen werde, entgegnete der Senator, dass er den von der republikanischen Partei nominierten Kandidaten auch unterstützen würde.



  • Trump wird versuchen, die Freihandelszonen aufzubrechen. Er wird versuchen, die Globalisierung zurückzudrehen. Mit diesem Thema vereint er Rechts- und Linksaußen. Bei der letzten Wahl haben die Arbeiter demokratisch gewählt, bei der nächsten Wahl werden die männlichen Arbeiter in großer Zahl Trump wählen. Der Brexit ist - neben anderen Dingen - eine furchtbare Warnung.

    Der britische Ökonom Charles Goodhart in der «FAS» über die Folgen für die Wirtschaft unter einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump. 
  • Das Unbehagen mancher Republikaner mit dem voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten der eigenen Partei wird nicht geringer. In Washington hat sich einem CNN-Bericht zufolge jüngst die Organisation «Republikanische Frauen für Hillary» gegründet. Ihr Ziel: Donald Trump zu stoppen. «Es ist wirklich wichtig, dass republikanische Führer, insbesondere weibliche, sich jetzt erheben und sagen: Wir sind nicht damit einverstanden, dass Donald Trump unsere Partei repräsentiert», zitiert CNN Jennifer Lim, Mitbegründerin der Organisation und Mitarbeiterin der US-Handelskammer. Die Gruppe will unter anderem Spendengelder für Clintons Wahlkampf zu sammeln. 


  • Wir sind nicht an Frauen in Machtpositionen gewöhnt, deshalb fühlen sich vor allem Männer, aber auch Frauen durch weibliche Autorität in die Kindheit zurückversetzt - jene Zeit, in der sie zum letzten Mal eine mächtige Frau erlebt haben.

    Die US-Autorin und Feministin Gloria Steinem im «Spiegel» über die Schwierigkeiten Hillary Clintons, sich als Politikerin zu behaupten.
  • Donald Trump hat US-Medienberichten zufolge einen Tweet gelöscht, der seine Rivalin Hillary Clinton vor einem Hintergrund mit Dollarscheinen neben einem sechszackigen Stern zeigt. US-Medienberichten zufolge hatte das rote Hexagramm mit der Aufschrift «Die korrupteste Kandidatin aller Zeiten!» zu Antisemitismusvorwürfen geführt. Clinton-Sprecher Josh Schwerin fragte auf Twitter: «Warum ist da ein Davidstern?» Der wirtschaftspolitische Ratgeber der Demokratin, Michael Shapiro, schrieb: «Diese erneute spaltende Anspielung ist keine Überraschung.»Wenige Stunden später ersetzte der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner seine Kurznachricht mit einer neuen Version, die aus dem Stern einen Kreis macht. Beide Versionen des Bildes waren mit «Betrügerische Hillary - Macht Geschichte!» überschrieben. Der neue Tweet enthielt zudem den umstrittenen Hashtag #AmerikaZuerst, der mit dem Zweiten Weltkrieg assoziiert wird. Der Slogan wurde von Amerikanern benutzt, die gegen einen Einsatz amerikanischer Truppen gegen Nazi-Deutschland waren.


  • Die US-Demokraten sprechen sich in ihrem nun vorgelegten Entwurf für das Parteiprogramm für die Abschaffung der Todesstrafe aus. Außerdem sollen Arbeiter künftig einen Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde erhalten. Zudem solle keine Bank als so groß eingestuft werden, dass sie nicht auch scheitern könne, heißt es weiter in dem Entwurf. Ausgearbeitet hatten diesen Parteivertreter sowie die beiden Wahlkampfteams um Hillary Clinton und Bernie Sanders.


  • Neun Meter groß prangt die Karikatur des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump im ausgetrockneten Flussbett des Rio Grande im mexikanischen Ciudad Juárez. Auf Trumps blonder Haartolle sitzt ein Micky-Maus-Käppi, das Gesicht ist grotesk verzerrt, in den Händen hält er einen Ziegel und eine Maurerkelle: Eigenhändig baut der Graffiti-Trump die Mauer zu MexikoWir wollten diesen Mann malen, so wie wir ihn sehen, als eigensinniges und quengeliges Kind», sagt der Graffiti-Künstler «Sin Sentido», was auf Deutsch «sinnlos» heißt. Trump hatte im Wahlkampf erklärt, manche mexikanischen Einwanderer seien Vergewaltiger und Verbrecher. Und er hat angekündigt: «Ich werde eine große, große Mauer an unserer südlichen Grenze bauen, und ich werde Mexiko für diese Mauer bezahlen lassen.» Das Bild hat der Künstler Mitte Juni an die schräge Kanalwand bei der «Puente Negro»-Eisenbahnbrücke gesprayt. Der Rio Grande, der in Mexiko Río Bravo heißt, bildet hier die Grenze zwischen den beiden Staaten.
    Donald Trump - wie ihn ein mexikanischer Streetart-Künstler sieht. (Foto: Sonia Aguilar, dpa)
  • Mit deutlichen Worten hat Bernie Sanders der Behauptung Donald Trumps widersprochen, er hasse Hillary Clinton. Am Mittwoch hatte der Immobilienmogul bei einer Wahlkampfveranstaltung behauptet, er wisse, was Sanders denke und dass dieser Clinton «hasse». Im Gespräch mit dem Sender MSNBC stellte Sanders klar: «Trump lügt, so wie er es immer tut. Nein, ich hasse Clinton nicht.» Er kenne die Politikern seit 25 Jahren und habe viel Respekt vor ihr. Zwar seien sie nicht immer in allem einer Meinung, aber Trumps Behauptung sei absolut unzutreffend.


  • Bernie Sanders soll nach Aussage von US-Vizepräsident Joe Biden seine spätere Zustimmung für eine Kandidatur seiner Rivalin Hillary Clinton zugesagt haben. Dies sagte Biden dem Radiosender NPR. Sanders - angesprochen auf Bidens Äußerung - relativierte diese. Er sei noch nicht bereit für diesen Schritt, sagte der Senator von Vermont. 


  • Chris Christie und Newt Gingrich sind Medienberichten zufolge die führenden Kandidaten Donald Trumps für das Amt des Vizepräsidenten. Der Sender CNN beruft sich dabei auf Informationen aus Trumps Umfeld. Christie ist Gouverneur von New Jersey und war in diesem Jahr als einer der 17 Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner gescheitert. Danach hatte er rasch Trump Unterstützung zugesagt und ist seitdem Mitglied dessen Wahlkampfteams. Gingrich, ehemaliger Vorsitzender des Abgeordnetenhauses, war vor vier Jahren bereits selbst Bewerber für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, stieg allerdings in den Vorwahlen mangels Erfolgsaussichten aus.


  • Wenn es nach Nate Silver geht, einem der Umfragegurus amerikanischer Wahlkämpfe, ist das Rennen um die Präsidentschaft schon gelaufen. Silvers angesehener Blog «fivethirtyeight» beziffert die Chancen für eine Präsidentschaft Hillary Clintons auf satte 75 bis 80 Prozent. Donald Trump liege derzeit in allen wichtigen und entscheidenden Staaten so dramatisch hinten, dass ein Aufholen kaum vorstellbar sei, schreibt Silver. Das gelte auch und vor allem für die besonders wichtigen sogenannten Swing States, deren Wähler nicht von vorneherein festgelegt sind.

    Die ehemalige US-Ex-Außenministerin Hillary Clinton. Foto: Tannen Maury, epa/dpa/Archiv
  • Ein Treffen zwischen Ex-Präsident Bill Clinton und Justizministerin Loretta Lynch sorgt für Wirbel. Beide sprachen auf einem Flughafen in Phoenix, wie Lynch inzwischen bestätigt. Es habe sich um ein zufälliges Treffen gehandelt, sagte sie. Es sei um private Dinge gegangen, nicht um die Ermittlungen zu Hillary Clintons E-Mails. Diese hatte in ihrer Zeit als Außenministerin ihre Kommunikation über einen privaten Server abgewickelt. Das FBI ermittelt, ob sie darauf auch vertrauliche Informationen verschickte oder empfing. Lynch wäre als Generalstaatsanwältin für die Anklage zuständig. Manche Kommentatoren sahen in dem Treffen deshalb einen Interessenkonflikt. 

    Zufällig Bill Clinton getroffen: Loretta Lynch. Foto: Irfan Khan, epa/dpa/Archiv 
    von dpa-live Desk via null bearbeitet von Desk 7/1/2016 6:04:35 AM
  • Donald Trump hat sich mit Bittbriefen an Parlamentarier anderer Länder neuen Ärger eingehandelt. Die von seiner Kampagne versandten E-Mails sind verboten, weil Ausländer in den USA nicht für US-Präsidentschaftsbewerber spenden dürfen. Zwei Bürgerrechtsgruppen hatten die staatliche Wahlkommission darauf aufmerksam gemacht. Trumps Team hatte in den vergangene Tagen Mails an Parlamentarier in Großbritannien, Australien und Island versandt. «Bitte steuern Sie etwas bei, damit mein Vater Präsident der Vereinigten Staaten werden kann», zitiert die schottische Abgeordnete Natalie McGarry aus einer Mail mit dem Absender Donald Trump Jr. Ihre ablehnende Antwort war geharnischt.Trumps Kampagne ist in finanziellen Schwierigkeiten. Der voraussichtliche Kandidat der Republikaner stellte zuletzt für die kommenden Wochen größere einlaufende Spenden in Aussicht, auch wolle er eigenes Geld einsetzen. Der Blog «Fresh Intelligence» des «New York Magazine» schreibt lakonisch: «Wenn wir Ihnen erklären müssen, warum es für Präsidentschaftskandidaten verboten ist, ausländische Politiker um Spenden für den Wahlkampf zu bitten, sind Sie wahrscheinlich Donald Trump.»


  • In den USA ist Anklage gegen einen jungen Briten erhoben worden, der versucht haben soll, bei einer Wahlkampfveranstaltung eine Polizeiwaffe zu stehlen und damit Präsidentschaftsbewerber Donald Trump zu töten. Der Vorfall ereignete sich Mitte Juni in Las Vegas. Damals soll der 20-Jährige zunächst einen Beamten angesprochen haben und dann versucht haben, diesem die Waffe zu entwenden, berichtet der «Guardian». Im Falle einer Verurteilung drohen dem Briten bis zu 30 Jahre Haft. Laut seinem Vater soll der junge Mann allerdings keinerlei Interesse an Politik haben und unter dem Asperger-Syndrom leiden.


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    Bernie hasst Hillary. Glaubt mir das, ich kenne mich ganz gut aus mit Leuten. Ganz tief drin kann er sie einfach nicht ertragen.
     
    Donald Trump, voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, weiß genau, was Bernie Sanders über Konkurrentin Hillary Clinton denkt.
    von Clemens Kubenka, dpa via null bearbeitet von Desk 6/29/2016 8:46:21 PM
  • US-Präsident Barack Obama wird in der kommenden Woche erstmals mit Hillary Clinton Wahlkampf machen. Beide treten am kommenden Dienstag in Charlotte (North Carolina) auf, wie Clintons Wahlkampfteam mitteilt. Eigentlich wollten die beiden bereits vor zwei Wochen gemeinsam auf der Bühne stehen. Nach der Terrorattacke von Orlando, bei der ein 29-Jähriger in einem Nachtclub 49 Menschen tötete, wurde das aber abgesagt. 

    Der Präsident hatte vor einigen Wochen offiziell seine Unterstützung für Clinton erklärt, nachdem diese sich die nötige Zahl von Delegiertenstimmen für die Kandidatur gesichert hatte. Die eigentliche Kür folgt bei einem Parteitag im Juli.

    Wahlkampfhilfe vom US-Präsidenten: Barack Obama und Hillary Clinton. Foto: Michal Czerwonka, dpa/Archiv
     
  • Donald Trump hat ein neues Lieblingswort. Der wahrscheinliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner spricht in diesen Tagen oft von der Unabhängigkeit, die sich die USA zurückholen müssten - so auch bei seiner jüngsten Rede im Bundesstaat Pennsylvania. «Ich möchte, dass Ihr Euch vorstellt, wieviel besser unsere Zukunft sein könnte, wenn wir unsere Unabhängigkeit von den Eliten zurückerlangen, die uns ein finanzielles und außenpolitisches Desaster nach dem anderen eingebrockt haben», erklärte er.

    Wie schon in den vergangenen Tagen war es offensichtlich, dass er sich bei seiner Wortwahl vom Brexit-Lager inspirieren ließ. Die amerikanischen Arbeiter seien betrogen worden, die Löhne im Keller, die Hochhäuser im Land würden nicht mehr mit amerikanischem Stahl gebaut, sagte Trump. Und das alles sei internationalen Handelsabkommen geschuldet. Die Botschaft lautete einmal mehr: Amerika muss wieder an erster Stelle kommen.

    Milliardär Donald Trump warnt vor der Geld-Elite. Foto: Cristobal Herrera, epa/dpa 
  • Eine neue Umfrage sieht den Abstand zwischen Hillary Clinton und Donald Trump deutlich geringer als andere Erhebungen der vergangenen Tage. Würde jetzt gewählt, käme die Demokratin Clinton auf 42 Prozent und der Republikaner Trump auf 40 Prozent. Dies zeigt eine Umfrage der Quinnipiac University. 


  • Das Brexit-Votum sollte laut Bernie Sanders auch bei den US-Demokraten die Alarmglocken schrillen lassen. Der Grund: In den USA lebten fast 47 Millionen Menschen in Armut und schätzungsweise 28 Millionen ohne Krankenversicherung. «Millionen amerikanischer Wähler sind - wie die Brexit-Befürworter - verständlicherweise wütend und frustriert über die wirtschaftlichen Kräfte, die die Mittelschicht zerstören», schreibt der Senator von Vermont in einem Beitrag für die «New York Times». Von diesen Kräften profitiere am Ende womöglich vor allem Donald Trump, weshalb seine eigene Partei gewarnt sein müsse, schreibt Sanders. 


  • In einem Untersuchungsbericht beklagen die Republikaner im US-Kongress Versäumnisse bei der Terrorattacke auf das amerikanische Konsulat im libyschen Bengasi. Neue Vorwürfe gegen die wahrscheinliche demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton förderte die zweijährige Untersuchung nicht zu Tage. Bei dem Angriff auf das Konsulat im Jahr 2012 waren vier Amerikaner getötet worden, darunter der Botschafter Chris Stevens. Clinton war damals Außenministerin. Wegen ihres Krisenmanagements war sie harsch kritisiert worden. 

    Der veröffentlichte Bericht kritisiert vor allem die Tatsache, dass das Militär nicht rechtzeitig zur Unterstützung geschickt wurde. «Washington hatte Zugang zu Informationen in Echtzeit», sagte der Vorsitzende des Untersuchungskomitees, Trey Gowdy. «Aber diese Informationen hatten keinen Einfluss auf die Entscheidungen, die in Washington getroffen wurden.» Clinton sagte nach der Veröffentlichung des 800 Seiten langen Berichts, dieser enthalte nichts, was auch andere Untersuchungen nicht schon herausgefunden hätten. «Ich überlasse es anderen, dieses Papier zu bewerten, aber ich denke, es ist ziemlich klar, dass es Zeit ist, weiterzumachen.» 
  • US-Präsident Barack Obama appelliert an junge Menschen, sich als Wähler registrieren zu lassen. In einem launigen Video des Medienportals Buzzfeed zeigt Obama lässig «Fünf Dinge, die schwieriger sind, als sich als Wähler registrieren zu lassen». Und sagt: «Geht wählen, nehmt Einfluss auf den Kurs Eures Landes! Nehmt das nicht als gegeben hin!»

    Und das sind die fünf Dinge: ein Freundschaftsbändchen zu knoten (Obama knüpft eines mit «Joe» wie Vizepräsident Joe Biden), Kopfhörerkabel zu entwirren, runde Frühstücksflocken (Cheerios) aufzustapeln, mit einer kleinen Zange ein Elektrospiel namens «Game Operation» zu gewinnen - und die Namen aller Darsteller aufzuzählen, die in «Game Of Thrones» umgekommen sind.

  • US-Präsident Barack Obama zeigt sich amüsiert über Donald Trumps Versuch, das Brexit-Votum für seinen eigenen Wahlkampf zu nutzen. Trump hatte gesagt, bei der US-Präsidentschaftswahl im November hätten die Bürger des Landes Gelegenheit, «die globale Elite» zurückzuweisen. «Herr Trump verkörpert die globalen Eliten und hat sein gesamtes Leben davon profitiert», sagt Obama in einem Interview mit dem Radiosender NPR. «Er ist also kaum ein legitimer Sprecher für eine populistische Bewegung der Arbeiterschicht auf beiden Seiten des Atlantiks.»

  • Donald Trump engagiert ein führendes Mitglied aus dem Stab des ausgeschiedenen Präsidentschaftsbewerbers Ted Cruz. Jason Miller soll künftig leitender Berater im Kommunikations-Team von Trump werden, berichtet CNN. Miller sei das bislang ranghöchste Mitglied aus Cruz' Umfeld, das zu Trump überwechsle, schreibt der Sender. Der Kommunikations-Experte verfügt demnach über jahrelange Erfahrung bei republikanischer Wahlkampagnen.


  • Als Sieg für Frauen im ganzen Land bezeichnete die Demokratin Hillary Clinton die Entscheidung. «Ich bin froh darüber, dass der Supreme Court die Rechte und die Gesundheit von Frauen schützt.» 


  • Nach der Entscheidung des Obersten Gerichts, die strengen Zulassungsregelungen für Abtreibungsmediziner und Einrichtungen in Texas für verfassungswidrig zu erklären, haben Republikaner und Demokraten das Urteil des Supreme Courts unterschiedlich bewertet. Der Vorsitzender des Repräsentantenhauses und Republikaner Paul Ryan teilte mit, er sei enttäuscht über die Entscheidung. Doch werde seine Partei weiter für den Schutz der weiblichen Gesundheit und für den Vorrang des Lebens kämpfen. Ähnlich reagierte auch sein Parteifreund Greg Abbott, Gouverneur von Texas: «Die Entscheidung höhlt das Recht der Staaten aus, die Sicherheit und Gesundheit von Frauen zu schützen und führt dazu, dass weitere unschuldige Leben aufs Spiel gesetzt werden.»


  • Donald Trump sagt, er wolle Amerika wieder groß machen. Das steht auf seiner albernen Kappe. (...) Aber für wen will Donald Trump Amerika groß machen? Für die Millionen Kinder, die Schwierigkeiten haben, ihre Ausbildung zu bezahlen? Für die Millionen Älteren, die mit ihrer Rente nur schwer überleben können? Für Familien, die nicht nach Schottland fliegen können, um Golf zu spielen?

    Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren in Cincinnati bei einem gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Hillary Clinton. Trump hatte Warren wiederholt als albern verspottet.  Der Republikaner war in der vergangenen Woche nach Schottland gereist.
  • Donald Trump fällt nach jüngsten Umfragen in der Wählergunst - zum Teil drastisch. Würde jetzt gewählt, käme die Demokratin Hillary Clinton auf 51 Prozent der Stimmen, der Trump lediglich auf 39 Prozent, wie eine veröffentlichte «Washington Post»/ABC - Erhebung ergibt. Vor einem Monat hatte der Immobilienmogul den Angaben zufolge noch mit zwei Prozentpunkten (46 zu 44 Prozent) vor Clinton geführt. Jetzt halten etwa zwei von drei Amerikanern den Multimilliardär für ungeeignet, die Geschicke der USA zu lenken. Eine neue Umfrage von «Wall Street-Journal» und NBC sieht ebenfalls Verluste für Trump, wenn auch viel weniger krass. Demnach würde Clinton Trump jetzt mit 46 zu 41 Prozent schlagen, während sie im Mai lediglich mit drei Prozentpunkten die Nase vorn hatte. 

    Beide Umfragen wurden nach kontroversen Äußerungen Trumps zur Terrorismusbekämpfung nach dem Massaker in einer Schwulenbar in Orlando und über einen mexikanischstämmigen Richter durchgeführt. In beiden Fällen beziehen sie sich auf einen Zweikampf zwischen Trump und Clinton. Werden Kandidaten dritter Parteien mitberücksichtigt, fällt Clintons Vorsprung jeweils kleiner aus.

    Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner: Donald Trump. Foto: Justin Lane, epa/dpa
     
  • Vertreter der Demokraten haben sich auf einen Entwurf für eine Wahlplattform geeinigt, der in mehreren wichtigen Punkten die Handschrift des linken Senators Bernie Sanders trägt. Die Partei hofft, dass es dadurch für Sanders-Unterstützer leichter wird, sich hinter die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu stellen. In dem Entwurf sprechen sich die Demokraten unter anderem für Schritte zum Aufbrechen von Großbanken aus, für eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Dollar, eine Ausweitung von Sozialleistungen und erstmals für eine Abschaffung der Todesstrafe. Ein Ausschuss muss die Vorlage nach absegnen, bevor das Programm dann auf dem Nominierungsparteitag Ende Juli offiziell verabschiedet wird.

  • Der konservative US-Kommentator und Kolumnist George Will, der unter anderem für die «Washington Post» schreibt, verlässt wegen Donald Trump die Republikaner. «Dies ist nicht (mehr) meine Partei», zitieren US-Medien den Pulitzer-Preis-Träger. Will ließ offen, für wen er bei der Wahl im November stimmen wird. Aber er betont, dass er einen Trump im Weißen Haus mit einem republikanisch beherrschten Kongress schlimmer fände als eine Präsidentschaft der Demokratin Hillary Clinton mit republikanischer Opposition auf dem Kapitol.

  • Bernie Sanders wird bei der US-Präsidentenwahl im November Hillary Clinton wählenDas sagt der hartnäckige innerparteiliche Konkurrent der voraussichtlichen Kandidatin der Demokraten dem Sender MSNBC. Es ist das erste Mal, dass sich Sanders entsprechend äußert.

    Der Senator von Vermont hatte der früheren Außenministerin Clinton in den Vorwahlen einen langen Kampf geliefert und für seine linken Positionen sehr viel Zustimmung erhalten. Er ist aus dem Rennen noch nicht offiziell ausgestiegen, weil er den inhaltlichen Druck auf die Partei aufrechterhalten will. 

    Foto: Justin Lane, epa/dpa/Archiv
  • Anhänger von Demokraten und Republikanern sehen sich gegenseitig so negativ wie seit einem Vierteljahrhundert nicht. Das ergab eine neue Studie des Pew-Instituts. Darin sagten außerdem 70 Prozent der Demokraten, die Republikaner machten ihnen regelrecht Angst (andersherum sind es 62 Prozent). Die Erhebung macht die tiefe, fast unversöhnliche Spaltung entlang der Parteigrenzen deutlich. Hillary Clinton und Donald Trump würden unter fast gar keinen Umständen von Anhängern der jeweils anderen Partei gewählt werden.
  • Wer neben Donald Trump und Hillary Clinton als deren Vizepräsident kandidieren wird - diese Frage ist in Washington Gegenstand vieler Gerüchte und Mutmaßungen. Auf der Liste der Demokraten ist angeblich Elizabeth Warren weit oben, die Senatorin aus Massachusetts. Sie wäre womöglich eine Brücke zur linken Anhängerschaft des in den Vorwahlen unterlegenen Bernie Sanders. Am kommenden Montag werden Clinton und Warren zum ersten Mal gemeinsam Wahlkampf machen, und zwar in Ohio. Das wird die Gerüchte eines weiblichen Doppeltickets weiter befeuern.

    Künftige US-Vizepräsidentin?: Elizabeth Warren. Foto: Shawn Thew, epa/dpa 
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